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By Sir Edward Fellowes

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Wol/gang Burhenne, Interparlamentarische Arbeitsgemeinschaft Zu den Fachausschüssen ist noch zu ergänzen, daß in unseren Parlamenten gerade sie es sind, in denen eine spezielle Materie noch eingehender beraten werden kann als im Plenum. Im Gegensatz zu der Meinung von Sir Edward glaube ich auch, daß der Fachausschuß nicht so schnell und auch seltener überrumpelt werden kann als das Gesamtparlament. Außerdem zeichnet sich ja auch in Großbritannien eine Spezialisierung ab! Wenn das ganze Haus als Ausschuß - the house in committee - tagt, dann sind in erster Linie nur die Fachleute und Interessierten anwesend.

H. -Ing. E. h. Leo Brandt Wenn wir Sie recht verstanden haben, ist es so, daß die einzelnen Positionen höchstens reduziert werden dürfen. C. Sie haben in der Art, wie Sie die Frage gestellt haben, völlig recht. Um das an einem praktischen Beispiel zu illustrieren: Wenn die Regierung für das Erziehungsministerium 1 Million Pfund als Etatposition vorsieht, kann das Unterhaus diese 1 Million Pfund bis auf Null reduzieren, wenn das Unterhaus glaubt, damit im Recht zu sein. Es kann also Sparmaßnahmen hervorrufen, es kann aber nie das Geld, das bei einem Etatposten gespart worden ist, einem anderen zuschlagen, sondern dieses Geld geht, so hoffe ich, in die Tasche des Steuerzahlers zuriick.

Aber das ist nur die technische Anwort. Von der technischen Seite möchte ich jetzt zu den Meriten der vom Unterhaus ausgeübten Kontrollfunktion übergehen und sagen, daß im Grunde genommen doch die Auffassung vorherrschen wird, daß eine Kontrolle primär von der Opposition ausgeübt wird, die mit Argusaugen über die Pläne und die Arbeit der Regierung wacht. Es ist aber so, daß auch Abgeordnete der Regierungspartei - und das dürfte sicherlich bekannt sein - ihre eigenen Minister nicht mit Samthandschuhen anfassen und oft treffsichere und hart formulierte Fragen an diese richten, so daß also auch innerhalb des Abgeordnetenblocks einer Regierungspartei sehr wohl die Politik oder die Vorschläge der Regierung einer äußerst kritischen Würdigung unterzogen werden.

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