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By Dr. Iur. Arwed Blomeyer (auth.)

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Zu Einleitung und Problemfindung: Als Experimentalphysiker will sich der Autor ausschließlich auf experimentelle Ar­ beiten beziehen; nur davon glaubt er, etwas wirklich zu verstehen. 2 "Unser Freund Cuillier spricht im letzten short darauf an, daß du einige Zweifel habest gegen die Tatsachen, die ich ihm geschrieben habe zu einigen Experimenten mit der Wurfbewegung.

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23 §4n § 4. Die Gerichtsbarkeit und ihre Organe Grundsatz der Ernennung auf Lebe1UJzeit 1 und Unabsetzbarkeit, der Unversetzbarkeit gegen seinen Willen (Art. 97 II GG, im einzelnen §§ 30-34 DRiG), sowie durch ein unverkilrzbares Gehalt (vgl. § 33 DRiG). Die Unabsetzbarkeit von Laienrichtern garantiert § 44 II DRiG. DaB der Richter nur dem Gesetz unterworfen ist, scblieBt die allgemeine Bindung an Priijudizien iiber die gleiche Rechtsfrage aus, wie sie im anglo-amerikanischen Rechtskreis besteht.

Arrests oder einer einstweiligen Verfugung, welche eine vorlaufige Sicherung gefahrdeter Rechte bezwecken, summarisch, weil zu wem ErlaB die bloBe Glaubhaftmachung von Recht und Gefahrdung ausreicht. Besonders geregelt ist ferner der Familienproze(J, namlich die Ekeund Kinrlschaftssacken und das Entmundigungsverfahren. Die Besonderheit ergibt sich aus dem offentlichen Interesse an der Rechtslage, und dieses macht eine rigorose Priifung des Sachverhalts durch das Gericht erforderlich. Aufgebotsverfahren in die ZivilprozeBordnung aufzunehmen, obwohl es der Sache nach zur freiwilligen Gerichtsbarkeit gehOrt (Buch 8).

4 Die besondere Zulassung betrifft derzeit nur die Arbeitsgerichte, wenn man sie nicht als Sondergerichte der ordentlichen Gerichtsbarkeit ansieht. ) (sog. Zivilproze{3sachen kraft Uberlieferung). § 40 VerwGO hat diese traditionellrechtlichen Zustandigkeiten teiIs iibernommen, im iibrigen abgeschafft. ; DRiZ 52, 4ff. Vgl. zu diesen Fragen jetzt P. LERCHE in der Festschrift fiir das Bundesverwaltungsgericht (1963). 7 Anders friiher Art. 129 I 3 WeimRV, § 142 RBG und § 9 GVG. 1 2 20 I. Gerichtsbarkeit und ordentlicher Rechtsweg §4I c) Zum positiven oder negativen Kompetenzkonflikt kommt es, wenn sich zwei Gerichte verschiedener Rechtswege jeweils fiir zustandig oder UDZustandig erklaren.

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